Was sind Beamte auf Widerruf?

Ein öffentlich-rechtliches Dienst- und Treueverhältnis wird von Ihnen als Verwaltungsbeamten gegenüber Ihrem Dienstherrn und dem Staat erwartet. Darüber hinaus nehmen Sie hoheitliche Aufgaben wahr, woraus sich besondere Pflichten aber auch Rechte ergeben. Dem gegenüber besteht seitens des Dienstherrn die Fürsorgepflicht gegenüber seinen Beamten. Als Beamter auf Widerruf gemäß §§ 6 Abs. 4 BBG, §4 Abs. 4 BeamtStG befinden Sie sich üblicherweise noch im Vorbereitungsdienst. Sie befinden sich noch in der Ausbildung zum einfachen, mittleren, gehobenen oder höheren Dienst.

An einen ausreichenden Versicherungsschutz denken

Besonders für Sie als Beamter auf Widerruf ist eine Dienstunfähigkeitsversicherung zu empfehlen. Schließen Sie außer der echten Dienstunfähigkeitsklausel noch eine normale Berufsunfähigkeitsversicherung ab. Das ist wichtig, weil Sie als Beamter auf Widerruf nach der Laufbahnprüfung nicht in ein Beamtenverhältnis übernommen werden können. Ihre DBV Deutsche Beamtenversicherung Tobias Krüger in Berlin informiert Sie gern über die Vorteile einer Dienstunfähigkeitsversicherung und berät Sie ausführlich.

Die „Echte Dienstunfähigkeitsklausel“
Nur auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass sich der Berufsunfähigkeitsversicherer vollständig an die Entscheidung des Dienstherrn hält. Wenn Sie in den Ruhestand versetzt oder entlassen werden, ist das automatisch die Anerkennung der Berufsunfähigkeit. Der Wortlaut einer „echten“ Dienstunfähigkeitsklausel (oder auch „Beamtenklausel“) lautet: „Bei Beamten des öffentlichen Dienstes gilt die Versetzung in den Ruhestand wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit bzw. die Entlassung wegen allgemeiner Dienstunfähigkeit als Berufsunfähigkeit.“ Da sowohl Versetzung als auch Entlassung genannt werden, gelte sie gleichermaßen für Beamte auf Lebenszeit, Widerruf und Probe.

Dienstunfähigkeitsversicherung für Beamte auf Widerruf

Sollte sich bei Ihnen als Beamter auf Widerruf eine Dienstunfähigkeit einstellen, werden Sie vollständig vom Dienst entlassen und in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Allerdings besteht eine Wartezeit von fünf Jahren, in der Sie über keinen Versicherungsschutz verfügen. Aber auch wenn Sie die Wartezeit von fünf Jahren erfüllen, erhalten Sie beispielsweise als entlassener Referendar trotzdem keine Leistung. Sie werden wohl kaum die strengen Kriterien der Erwerbsminderungsrente erfüllen.

Beamtenverhältnis auf Widerruf

Das Beamtenverhältnis kann jederzeit durch den Dienstherrn widerrufen werden. Es kann auch durch Bestehen oder dem endgültigen Durchfallen der Laufbahnprüfung enden, wenn Sie als Beamter auf Widerruf zweimal die Laufbahnprüfung nicht bestehen. Grundsätzlich können Sie eine lebenslange Alimentation und Leistungen der Krankheitsfürsorge in Form von Heilfürsorge oder Beihilfe beanspruchen. Beamte, die einem sehr hohen Gesundheitsrisiko ausgesetzt sind, haben Anspruch auf Heilfürsorge. Dazu zählen in erster Linie Beamte von Polizei, Justiz und Zoll sowie Beamte der Feuerwehr.

Alimentation
So wird allgemein die Unterstützung einer Person mit Geldmitteln bezeichnet. Bei zum Beispiel Beamten setzt sie sich aus nachfolgenden Parametern zusammen:

  • Besoldung der aktiven Beamten
  • Versorgung von dienstunfähig gewordenen Beamten
  • Versorgung der Beamten im Ruhestand
  • Versorgung der Hinterbliebenen verstorbener Beamter

Das Alimentationsprinzip ist ein Grundprinzip des Beamtentums und ist in Art. 33 Abs. 5 GG verankert.

Ansprüche an Nachwuchskräfte

Im gehobenen Dienst besteht ein großer Bedarf an Nachwuchskräften, an die, zum Beispiel als Beamter, hohe Ansprüche gestellt werden. Um überhaupt für die Ausbildung zugelassen zu werden, muss ein Bewerber viele verschiedene Tests durchlaufen, in denen er seine Befähigung nachweisen muss. Grundsätzlich müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein, um überhaupt in die Beamtenlaufbahn eintreten zu können. Unter anderem sind diese Aspekte relevant:

  • Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft oder die Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedstaates
  • Der Bewerber muss sich zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und für deren Erhaltung eintreten
  • Das Führungszeugnis muss tadellos sein, er darf nicht verschuldet, entmündigt oder vorbestraft sein
  • Teilweise gilt ein Mindest- oder Höchstalter

Welche Laufbahn kann eingeschlagen werden?

Je nach Ihrer Vorbildung können Sie als Beamter vier Laufbahnen einschlagen. Die Behörden von Bund, Ländern und Gemeinden beschäftigen Beamte im einfachen, mittleren, gehobenen oder höheren Dienst. Normalerweise eignen sich Bewerber mit einem Hauptschulabschluss für den einfachen Dienst, während mit einem Real- oder Hauptschulabschluss und einer abgeschlossenen Berufsausbildung der mittlere Dienst möglich ist. Für den nichttechnischen gehobenen Dienst ist eine Hochschulzugangsberechtigung ausreichend. Sollten Sie den technischen gehobenen Dienst anstreben, wird ein Hochschulabschluss oder Bachelor verlangt. Für die höhere Laufbahn beziehungsweise den höheren Dienst wird ein Masterabschluss oder ein gleichwertiger Abschluss verlangt.

Wie lange sind Sie Beamter auf Widerruf?

Die Dauer des Vorbereitungsdienstes für das Beamtenverhältnis hängt stark von der jeweiligen Laufbahn ab. Darüber hinaus müssen je nach Bundesland verschiedene Ausbildungs- und Prüfungsverordnungen beachtet werden. Als Beamter auf Widerruf müssen Sie im einfachen sowie mittleren Dienst eine Ausbildung durchlaufen und erlernen neben der theoretischen Ausbildung auch praktische Kenntnisse. Im gehobenen Dienst nehmen Sie an einem dualen Studium teil. Das heißt, dass Sie die Fachhochschule besuchen und gleichzeitig für eine Behörde arbeiten. Wenn Sie sich im höheren Dienst befinden sind Sie Referendar.

Privat oder gesetzlich versichern?

Grundsätzlich können Sie sich privat oder gesetzlich versichern und können eine Beihilfe durch den Dienstherrn verlangen, der 50 % der medizinischen Kosten abdeckt. Da es sich in der GKV um eine für alle Personen einheitliche Vollversicherung handelt, kommen Sie kaum in den Genuss einer Beihilfe. In der PKV müssen Sie nur die Hälfte der Kosten abdecken, weil die übrige Absicherung vom Dienstherrn übernommen wird. Als junger Mensch sind die Prämien ohnehin nicht so hoch, so dass sich die PKV durchaus lohnen könnte. Als Beamter auf Widerruf profitieren Sie von sehr guten Leistungen zu geringen Konditionen und der Vertrag ist ein Leben lang gültig.

Wie sieht es mit einer Kündigung aus?

Nach dem Bundesbeamtengesetz (§ 37 Abs. 1 S. 1 BBG) kann Sie Ihr Dienstherr tatsächlich als Beamter auf Widerruf entlassen, allerdings sind willkürliche Kündigungen verboten. Anders sieht es bei schweren Verfehlungen aus, zu denen Dienstvergehen, persönliche Eskapaden oder Straftaten gehören. Da in diesem Fall die Eignung und Persönlichkeit als Beamter infrage steht, müssen Sie mit erheblichen disziplinarischen Konsequenzen rechnen. Sollten sich Ihre Fehltage aufgrund von Krankheit häufen, kann Ihr Dienstherr an Ihrer körperlichen Eignung zweifeln. Möglicherweise ist dann eine Entlassung gerechtfertigt, weil sich offensichtlich auch zukünftig Ihr Gesundheitszustand nicht normalisiert.

Fordern Sie individuelle Beratung an

Ihre DBV Deutsche Beamtenversicherung Tobias Krüger in Berlin zeigt Ihnen gern auf, wie Sie sich als Beamter auf Widerruf optimal absichern können. Profitieren Sie von unserem Fachwissen und der Erfahrung unseres kompetenten Teams. Vereinbaren Sie einfach einen Termin mit uns.

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